Regulatives Instrument

Ein regulatives Instrument ist ein energiepolitisches Instrument. Regulative Instrumente sind Maßnahmen, die Organisationen oder Individuen dazu verpflichten, nach dem Willen der regulierenden Akteure zu handeln. Klassische Beispiele für regulative Instrumente sind Gesetze, Regeln, Verordnungen, Verbote oder Richtlinien. Anders als das anreizsetzende Instrument bedient sich das regulative Instrument vor allem der Verbindlichkeit und dem Zwang als Steuerungsmechanismus. Das Nichtbefolgen von Regulation wird in der Regel sanktioniert. Darüber hinaus gibt es auch regulative Politikinstrumente, die von nicht-staatlichen Akteuren initiiert oder nur teilweise staatlich kontrolliert werden. Hierzu zählen unter anderem freiwillige Vereinbarungen von Wirtschaftsakteuren zur Erhöhung der Energieeffizienz. Regulative Politikinstrumente ermöglichen somit auch einen gewissen Handlungsspielraum und appellieren an die Eigenverantwortlichkeit von Akteuren.

Die Deutsche Energiepolitik und Umweltpolitik ist insbesondere vom Einsatz regulativer Instrumente geprägt. Man spricht diesbezüglich auch vom umweltpolitischen und energiepolitischen Ordnungsrecht, welches vor allem durch Gebote und Verbote umweltrelevantes und energieeffizientes Verhalten bei gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren anregen möchte. Regulative Instrumente kommen in der Regel dort zum Einsatz, wo unmittelbare Umweltbeeinträchtigungen und Umweltgefahren abzuwehren oder Energieeinsparungen zu realisieren sind. Sie wirken durch die Festlegung von Grenzwerten, Produkt- und Prozessstandards, Geboten und Verboten im Umgang mit umweltrelevanten Stoffen, Genehmigungsverfahren für umweltbeeinträchtigende Industrieanlagen, durch das Umweltstrafrecht oder durch Vorgaben zur Energieeinsparung. So können regulative Instrumente eingesetzt werden, um beispielsweise Emissionen von Abgasen und Treibhausgasen zu reduzieren (Gebot) oder ganz zu unterlassen (Verbot).

Ein konkretes Beispiel für ein regulatives Instrument ist der Emissionshandel, der verbindliche Obergrenzen für den Schadstoffausstoß voraussetzt, gleichzeitig aber eine flexible Anpassung ermöglicht. Weitere Beispiele für regulative Instrumente sind Einsparverpflichtungen, Nutzungspflichten, Mindeststandards oder die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien.

Synonym(e):

Regulation, Regulierung

Englische Übersetzung(en):

regulatory policy instrument