Preissteuerung

Preissteuerung ist ein anreizsetzendes Instrument der Energiepolitik. Aufgrund ihres Einflusses auf das Marktgeschehen gehört die Preissteigerung, genauso wie die Mengensteuerung, in der ökonomischen Literatur zudem in die Kategorie der ökonomischen Instrumente. Die gängigste Ausgestaltung der Preissteuerung sind Steuern, Abgaben, Gebühren und Subventionen auf die Nutzung der Umwelt oder den Verbrauch von Ressourcen. Durch den Einsatz preissteuernder Instrumente wird der Preis für ein Gut oder eine Dienstleistung gezielt verteuert oder gesenkt. In der Energiepolitik ist das vorrangige Ziel des Einsatzes von preissteuernden Instrumenten die Verhaltensänderung der Marktteilnehmer sowie die Internalisierung von sozialen Kosten. Soziale Kosten sind Kosten, die im Produktionsprozess nicht oder nicht genügend berücksichtigt werden, wie beispielsweise die Nutzung von nicht bepreisten Umweltressourcen (Luft, Wasser, Biodiversität). Das Erzielen von Einnahmen für den Staatshaushalt ist in der Energiepolitik, der Klimapolitik sowie der Umweltpolitik in der Regel ein nachgelagertes Ziel.

Beispiele für preissteuernde Instrumente im Energiebereich in Deutschland sind:

• die Stromsteuer, die umgangssprachlich auch Ökosteuer genannt wird. Sie beträgt 2,05 Cent pro Kilowattstunde und verteuert damit den Strom und soll damit einen Anreiz zum Energiesparen geben.
• Auch die CO2-gestaffelte Kfz-Steuer soll zum Kauf von geringer emittierenden Fahrzeugen animieren.
• Die Einspeisevergütung, welche durch das EEG garantiert wird, stellt eine Subvention der Herstellung von Energie aus erneuerbaren Quellen dar. Sie garantiert einen staatlich festgelegten Mindestpreis für Strom aus bestimmten erneuerbaren Energiequellen.

Im Vergleich zur Mengensteuerung haben preissteuernde Instrumente folgende Vor- und Nachteile:

Der Vorteil von preissteuernden Instrumenten sind die niedrigen zusätzlichen Verwaltungskosten einer Steuer oder Abgabe, vor allem im Vergleich zum Emissionshandel, welcher ein separates Handelssystem benötigt. Subventionen, wie die Einspeisevergütung, erhöhen die Planungssicherheit der Unternehmen, da der Preis über längere Zeit im Voraus fixiert ist. Somit erhöht sich die Bereitschaft der Unternehmen in Anlagen zur Gewinnung und Nutzung von erneuerbaren Energien zu investieren.

Ein Nachteil der Preissteuerung ist ihre unsichere ökologische Wirkung. Durch einen angepassten Preis erhofft man sich eine geringere oder höhere Kaufbereitschaft. Ist dies aber nicht der Fall, wird das ökologische Ziel nicht erreicht, beispielsweise weniger CO₂-Emissionen zu emittieren oder den Konsum von erneuerbaren Energien zu verstärken Mit preissteuernden Instrumenten lassen sich demnach keine ökologischen Mindeststandards durchsetzen.

Ein weiterer Nachteil ist die Notwendigkeit, die Steuersätze oder Fördersätze effizient zu setzen und laufend an Veränderungen, z. B. des Technologieniveaus oder der Fördermenge anzupassen.

Synonym(e):

Steuer, Abgabe, Gebühren, Subvention

Englische Übersetzung(en):

taxes and subsidies