Nachhaltigkeitsstrategie

Eine Nachhaltigkeitsstrategie ist ein Instrument im Bereich Klimapolitik und Entwicklungspolitik. Nachhaltigkeit bedeutet, dass die wirtschaftliche Entwicklung mit umweltpolitischen und sozialpolitischen Zielen vereinbar gemacht wird. Eine Nachhaltigkeitsstrategie hat somit die Aufgabe, diese drei Ziele in einer Strategie zusammenzuführen und mögliche Zielkonflikte sichtbar zu machen. Darüber hinaus soll sie diese Zielkonflikte diskutieren und soweit wie möglich ausbalancieren. Eine Nachhaltigkeitsstrategie enthält demnach auch konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der gesetzten Ziele. Ein zentrales Merkmal einer Nachhaltigkeitsstrategie ist ihre partizipative Ausarbeitung, d. h. sie entsteht unter Beteiligung von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und der Gesellschaft. Da eine Nachhaltigkeitsstrategie auf langfristige Entwicklung zielt, ist sie als strategisches Planungsinstrument gedacht und umfasst damit oft einen Zeithorizont von über einem Jahrzehnt. Ein solcher Strategieplan richtet sich meistens auf ein klar abgegrenztes geographisches Gebiet, z. B. ein Land, eine Region oder eine Stadt. So haben sowohl die EU als auch die Bundesrepublik eigene Nachhaltigkeitsstrategien. Auch viele Bundesländer und Städte haben sich in den letzen zwei Jahrzehnten eine Nachhaltigkeitsstrategie gegeben. Aber auch Unternehmen, Vereine, Verbände oder sonstige Vereinigungen können Strategiepläne für Nachhaltigkeit für ihre Organisationen entwickeln.

Die Forderung nach Nachhaltigkeitsstrategien ist auf die Rio-Konferenz von 1992 zurückzuführen und leitet sich speziell aus dem dort beschlossenen Aktionsprogramm Agenda 21 ab. Im Agenda 21-Aktionsprogramm verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, Nachhaltigkeitsstrategien zu entwickeln und damit Nachhaltigkeit in allen Politikgebereichen zu berücksichtigen. Eine Agenda 21 wird vor allem auf lokaler Ebene oft als Synonym für eine Nachhaltigkeitsstrategie gebraucht.

Deutschland hat seit 2002 eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie mit dem Titel „Perspektiven für Deutschland - Unsere Strategie für eine nachhaltige Entwicklung“. Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie basiert auf vier Leitlinien: Generationengerechtigkeit; Lebensqualität; sozialer Zusammenhalt; internationale Verantwortung. Darauf aufbauend werden prioritäre Handlungsfelder, d. h. Schwerpunktthemen definiert, aus denen sich konkrete Maßnahmenprogramme ableiten. Diese Handlungsfelder werden alle vier Jahre in einem Fortschrittsbericht überprüft. Wenn nötig, werden die Handlungsfelder verändert. Ganz gezielt ist die Strategie inhaltlich weit gewählt und nicht abschließend angelegt, um sich veränderten Gegebenheiten anpassen zu können. Beispiele für prioritäre Handlungsfelder seit 2002 sind: Klima und Energie; nachhaltiges Wirtschaften; nachhaltige Rohstoffwirtschaft; demographischer Wandel; nachhaltige Wasserpolitik; Welternährung und Mobilität. Die Strategie umfasst auch Indikatoren. Der Fortschritt der Indikatoren wird alle zwei Jahre durch das statistische Bundesamt im Bericht „Nachhaltige Entwicklung in Deutschland“ dokumentiert. Die Erarbeitung der Strategie und ihrer Fortschrittsberichte werden durch einen Dialogprozess und durch Konsultationen mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen begleitet. Das 2001 geschaffene Expertengremium „Rat für nachhaltige Entwicklung“ ist ein wichtiges Gremium, welches die Bundesregierung in Sachen Nachhaltigkeit berät. Die Nachhaltigkeitsstrategie wird seit 2009 von einem Staatssekretärsausschuss koordiniert. Seit 2009 müssen alle Gesetze einer Gesetzesfolgenabschätzung mit Blick auf Aspekte der nachhaltiger Entwicklung unterzogen werden. Die Ministerien müssen regelmäßig Ressortberiche vorlegen, in denen über den Einbezug des Nachhaltigkeitsbildes in der Fachpolitik und in den Verwaltungen berichtet werden.

Die EU hat 2001 die erste europäische Nachhaltigkeitsstrategie (EU SDS) verabschiedet. Diese wurde 2006 erneuert. Die EU SDS umfasst die folgenden Problembereiche: Klimawandel und saubere Energie; nachhaltiger Verkehr; nachhaltiger Konsum und Produktion; Naturschutz und Management natürlicher Ressourcen; öffentliche Gesundheit, soziale Inklusion und Demographie und Migration; globale Armut.

Synonym(e):

Nachhaltigkeitsstrategie, Agenda 21, Strategieplan für Nachhaltigkeit

Englische Übersetzung(en):

strategy for sustainable development