Kyoto-Protokoll

Das Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen ist ein 1997 beschlossenes Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) mit dem Ziel, den Klimaschutz auf der Welt zu stärken.

Das Abkommen trat am 16. Februar 2005 in Kraft und legte erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von CO2-Emissionen in Industrieländern fest. Innerhalb der ersten Verpflichtungsperiode von 2008 bis 2012 sollte der Ausstoß von Treibhausgasen in Industrieländern um durchschnittlich 5,2 Prozent pro Jahr gegenüber dem Stand von 1990 gesenkt werden. Für die einzelnen Länder galten unterschiedliche Vorgaben, abhängig von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung. Für Schwellenländer und Entwicklungsländer wurden keine verbindlichen Reduktionsziele festgelegt. 2007 verhandelten die Vertragsstaaten auf Bali einen Fahrplan über eine mögliche zweite Verpflichtungsperiode. Doch konnte weder auf Bali noch auf der Folgekonferenz in Kopenhagen 2009 eine Einigung erzielt werden. Bei der Konferenz in Kopenhagen wurde zumindest das Ziel definiert, die globale Erwärmung auf weniger als zwei Grad Celsius gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen. Auf der UN-Klimakonferenz in Durban, Südafrika, Ende 2011 einigten sich die Parteien auf eine zweite Verpflichtungsperiode und auf eine Verlängerung des Protokolls („Kyoto II“). Deren Ausgestaltung wurde auf der UN-Klimakonferenz in Doha, Katar, 2012 verhandelt. Strittig sind jedoch nach wie vor der Umfang, die Verteilung der Treibhausgas-Reduktionen, die Einbindung von Schwellen- und Entwicklungsländern in die Reduktionsverpflichtungen und die Höhe des Finanztransfers.

Ein zentrales Instrument des Kyoto-Protokolls ist der Emissionshandel. Dadurch sollen Emissionen dort eingespart werden, wo es kostengünstig möglich ist. Demnach bekommt jedes Land eine bestimmte Menge an Emissionsrechten zugeteilt. Die Menge der Emissionsrechte pro Land ist so gewählt, dass ein Land seine Emissionsrechte genau ausschöpft, wenn es das festgesetzte Ziel zur Reduktion der Treibhausgasemissionen erfüllt. Reduziert ein Land mehr Treibhausgasemissionen als die im Protokoll festgesetzte Menge, kann das Land überschüssige Emissionsrechte in Form von Lizenzen an andere Länder verkaufen. Der Emissionshandel zwischen Staaten, festgelegt im Kyoto-Protokoll, ist jedoch zu unterscheiden vom EU-internen Emissionshandel zwischen Unternehmen. Darüber hinaus wurden mehrere flexible und freiwillige Mechanismen festgelegt, mit dem die teilnehmenden Staaten ihre Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen erreichen können. Darunter fällt das „Joint Implementation“. Es handelt sich dabei um Projekte, die partnerschaftlich zwischen zwei Ländern durchgeführt werden. Wenn ein Land ein Klimaschutzprojekt in einem anderen Land finanziert oder durchführt, kann es sich die daraus resultierenden Emissionsminderungen durch Minderungszertifikate auf sein Reduktionsziel anrechnen lassen. Eine ähnliche Maßnahme ist der „Clean Development Mechanism“ (CDM). Auch hierbei führt ein Land ein Klimaprojekt in einem anderen Land durch und kann sich die eingesparten Emissionen auf dem eigenen Konto gutschreiben lassen. Der Unterschied zu „Joint Implementation“ besteht darin, dass CDM Projekte gemeinsam von einem Industrieland mit Reduktionsverpflichtung und einem Entwicklungsland ohne Reduktionsverpflichtung durchgeführt werden. Dieser Technologietransfer soll Entwicklungsländern helfen, eine klimaschonende Wirtschaft aufzubauen.

Bis Ende 2011 haben 191 Staaten inklusive der Europäischen Union das Kyoto-Protokoll unterzeichnet. Die USA, einer der größten Treibhausgasemittenten, sind dem Protokoll jedoch nie beigetreten. Kanada verkündete Ende 2011 seinen Ausstieg aus dem Abkommen. Auch Russland, Japan und Neuseeland lehnten eine Verlängerung des Abkommens ab. Zudem haben viele Länder die gesetzten Ziele zur Senkung der Treibhausgasemissionen der ersten Verpflichtungsperiode nicht erreicht. So war der Treibhausgasausstoß 2014 insgesamt mehr als 30 Prozent höher als im Jahr 1990, obwohl dieser bis 2012 um 5,2 Prozent gesenkt werden sollte.

Englische Übersetzung(en):

Kyoto protocol