Energiepolitisches Instrument

Energiepolitisches Instrument ist ein Oberbegriff zur Bezeichnung von Politikinstrumenten in der Energiepolitik. Die Energiepolitik der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich an den übergeordneten Zielen, die durch die Energiewende, den Klima- und Energierahmen der Europäischen Union und internationale Verpflichtungen zum Klimaschutz vorgegeben werden.

Internationale Verpflichtungen zum Klimaschutz ergeben sich beispielsweise aus der Klimarahmenkonvention oder dem Kyoto-Protokoll. Aufgrund des Zusammenhangs zwischen der Nutzung herkömmlicher Energieträger wie Kohle, Erdöl und Erdgas und dem klimaschädlichen Ausstoß von Treibhausgasen sind die europäischen und nationalen Energiepolitiken eng mit den Klimapolitiken verwoben.

Die Umsetzung der übergeordneten Politikziele ist in Deutschland in den Aktionsplänen oder Maßnahmenprogrammen festgelegt. Es gibt den Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz, den Nationalen Aktionsplan Erneuerbare Energien und das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020.

Diese nationalen Aktionspläne benennen einzelne Politikinstrumente auf Bundesebene. Daneben gibt es Instrumente, die direkt auf europäischer Ebene umgesetzt werden, wie den Emissionshandel der Europäischen Union. Auch auf der Ebene der Bundesländer gibt es Energiepolitiken und entsprechende Politikinstrumente. Diese Politikinstrumente werden alle durch staatliches Handeln initiiert. Es gibt darüber hinaus auch Politikinstrumente, die ganz oder teilweise von nicht-staatlichen Akteuren initiiert werden. Dazu gehören beispielsweise freiwillige Vereinbarungen von Wirtschaftsakteuren zur Erhöhung der Energieeffizienz.

Die energiepolitischen Instrumente haben ihren Ursprung sowohl in der Wirtschaftspolitik als auch in der Umweltpolitik. Hinzu kommen Instrumente der Forschungspolitik und der Innovationspolitik. Forschung und Innovation leisten einen wichtigen Beitrag zur Adressierung der Herausforderungen im Energiebereich und Klimaschutz. Im weiteren Sinne gehören dazu auch entwicklungspolitische Instrumente, die für eine globale Diffusion der erneuerbaren Energien und für einen Zugang zu Energie für alle sorgen sollen. Es gibt auch Bezüge der Energiepolitik zur Außenpolitik und Sicherheitspolitik. Ein Beispiel dafür sind Initiativen, welche die Versorgung mit Gas und Öl sicherstellen sollen.

Wichtige Unterkategorien sind das anreizsetzende (ökonomische) Instrument, das regulative (ordnungsrechtliche) Instrument und das wissensbildende (suasorische) Instrument. Die Unterkategorien unterscheiden sich nach dem Ausmaß der Zwangswirkung, die Politikinstrumente entfalten. Regulative Instrumente entfalten allgemein verpflichtende Wirkung. Anreizsetzende Instrumente belohnen bestimmte Verhaltensweisen in der Regel finanziell. Wissensbildende Instrumente sind Politikinstrumente, die der Information, der Schaffung von Bewusstsein, der Legitimation und dem Diskurs dienen.

Synonym(e):

Politikinstrument in der Energiepolitik, Instrument in der Energiepolitik

Englische Übersetzung(en):

policy instrument for energy policy, energy policy instrument