2016-12-01  –  2021-03-31

706.660,66 EUR

Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, Bayern

03SIN427

Integration von Flexibilitäten [EB1813]

01171410/1  –  New 4.0 Norddeutsche Energiewende

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK.IIIC6)

Forschungszentrum Jülich GmbH (PT-J.ESI5)

Energie

Das Teilvorhaben hat die rechtswissenschaftliche Erforschung der geltenden Rechtsgrundlagen und die Entwicklung von Weiterentwicklungsoptionen zum Abbau rechtlicher Hemmnisse im Hinblick auf den Aufbau und die Umsetzung der Modellregion und damit letztlich der Fortsetzung der Energiewende als Hauptziel. Das Teilvorhaben erfolgt als Aktivität 5.3 des Verbundvorhabens dabei in vier Arbeitsschritten (AS): AS 1: Schaffung von Innovations- und Experimentiermöglichkeiten im Recht für die Herausforderungen der Transformation des Energiesystems Feststellung der rechtlichen Möglichkeiten für die Einrichtung von Innovationszonen durch Feststellung der rechtlichen Handlungsspielräume, die Innovations- und Experimentiermöglichkeiten der Partner ' ggf. regional und ggf. über die Projektlaufzeit hinaus ' schaffen können. AS 2: Kartierung der derzeitigen Rechtsgrundlagen der sechs im Gesamtvorhaben vorgesehenen Use Cases Erforschung der für das Gesamtvorhaben maßgeblichen regulatorischen Rahmenbedingungen zur Transformation der norddeutschen Elektrizitätsversorgung. Feststellung der rechtlichen Umsetzbarkeit von Demonstrationsvorhaben in Bezug auf die energie- und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen. AS 3: Verprobung der Ergebnisse aus AS 2 anhand der Entwicklungen und Erfahrungen der Partner Rechtswissenschaftlicher Beitrag zur Ausgestaltung von Instrumenten zur Förderung neuer technologischer Ansätze zur Energieerzeugung und -nutzung in Zusammenarbeit mit der wirtschaftswissenschaftlichen und technischen Forschung. Feststellung von Hemmnissen des regulatorischen Rahmens für die Use Cases und Möglichkeiten zur Korrektur und Anpassung. AS 4: Ansätze zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen aufgrund der Ergebnisse der AS 2 und 3 Ableitung von rechtlichen Ansatzpunkten für die Beseitigung von Hemmnissen und Gestaltung von rechtssicheren Lösungen. Vorlage von konkreten rechtlichen Handlungsempfehlungen und Ausgestaltungsmöglichkeiten zur Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen.