Verbundvorhaben: KoWaP - Entwicklung eines neuen Planungsinstruments für die kommunale Wärmeleitplanung unter Verknüpfung von planungsrechtlichen und förderrechtlichen Elementen, Teilvorhaben: Rechtswissenschaftliche Untersuchungen
Zeitraum
2020-06-01 – 2022-11-30
Bewilligte Summe
177.735,82 EUR
Ausführende Stelle
Förderkennzeichen
03EI5214A
Leistungsplansystematik
Energiewende und Gesellschaft (Querschnittsaktivitäten) [EA3350]
Verbundvorhaben
Zuwendungsgeber
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK.IIB4)
Projektträger
Forschungszentrum Jülich GmbH (PT-J.ESI5)
Förderprogramm
Energie
Auf der kommunalen Ebene können im Zuge der Wärmewende Entwicklungen richtungsweisend vorbereitet und umgesetzt werden. Unter engerer Einbeziehung der Kommunen muss es deshalb darum gehen, nationale Wärmewendeziele auf die lokale Planungs- und Umsetzungsebene zu transferieren. Im Gegensatz zu anderen Ländern (wie z. B. Dänemark) fehlt in Deutschland jedoch ein verbindlicher Rechtsrahmen für eine ganzheitliche Wärmeleitplanung. Die Implementierung innovativer Lösungen für die Wärmeversorgung wirft nicht nur zahlreiche technische Fragen auf, sondern betrifft in erheblichem Maße die rechtliche Ausgestaltung. Zentral sind hierbei die lokale Planungsebene sowie die räumliche Abgrenzung unterschiedlicher Eignungsbereiche von Wärmeversorgungsoptionen (Einzelversorgung, Niedrig-Temperatur-Wärmenetze, KWK-Fernwärme etc.). Zusätzlich muss die zeitliche Dimension mitgedacht werden, um gesamtstädtische Transformationen zu ermöglichen und 'lock-in'-Effekte zu vermeiden. Am Ende muss ein ganzheitliches Konzept stehen, das alle lokal verfügbaren Versorgungslösungen entsprechend mitberücksichtigt. Gesamtziel des Vorhabens ist dabei die Entwicklung eines neuen Planungsinstruments oder Modells für die kommunale Wärmeleitplanung unter Einbeziehung von kommunalen Erfahrungswerten zu wärmebezogenen Planungsverfahrungen und das Aufzeigen der rechtlichen Implementierungsmöglichkeiten und -hemmnisse. Ein Augenmerk wird auch auf die tatsächlich erforderliche räumliche Schärfe und inhaltliche Tiefe auf Ebene der Wärmeleitplanung gerichtet sein, um die Planungsvorgaben leicht nachvollziehbar und offen für Lösungen auf Ebene der Detailplanung zu gestalten. Hierzu wird aus Vorarbeiten aus einem parallel laufenden F&E-Projekt zurückgegriffen, was den Praxisbezug verstärkt. Es sollen aus interdisziplinärer Perspektive Möglichkeiten der kommunalplanerischen Steuerung und Verankerung thematisiert sowie Lenkungsmöglichkeiten durch angepasste Fördermechanismen, die sich an Eignungsbereichen orientier
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