Verbundvorhaben: EOM-Plus - Analyse der kurz- und mittelfristigen Auswirkungen von markbasierten Engpassinstrumenten als regionale und temporäre Ergänzung zum bestehenden Energy-Only-Marktdesign; Teilvorhaben: Rechtswissenschaftliche Untersuchungen
Zeitraum
2019-11-01 – 2023-06-30
Bewilligte Summe
98.467,00 EUR
Ausführende Stelle
Förderkennzeichen
03EI1012C
Leistungsplansystematik
Querschnittsaufgaben - Systemanalyse [EA3310]
Verbundvorhaben
Zuwendungsgeber
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK.IIB4)
Projektträger
Forschungszentrum Jülich GmbH (PT-J.ESI1)
Förderprogramm
Energie
Das Teilvorhaben hat die rechtswissenschaftliche Erforschung der derzeit geltenden und absehbaren Rechtsgrundlagen für Smart Markets und die Entwicklung von Weiterentwicklungsoptionen zum Abbau rechtlicher Hemmnisse als Hauptziel. Die wesentlichen Forschungsaspekte sind: - Rechtsgrundlagen des Engpassmanagements nach geltender und künftiger Rechtslage sowie Eingliederung der Smart Market-Konzepte in die sonstigen Maßnahmen des Engpassmanagements. - Das Zusammenspiel der geplanten Neuregelungen im Energiewirtschaftsgesetz zum regulatorischen Redispatch mit dem in der Elektrizitätsbinnenmarkt-VO geregelten Vorrang der marktlichen Behebung von Engpässen. - Rechtsgrundlagen für die geplanten Anreizsysteme des Smart Markets. - Rechtskonformität der zu entwickelnden Smart Markets-Konzepte, also Vereinbarkeit mit einfachrechtlichen, verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Vorgaben. - Rechtliche Weiterentwicklungsvorschläge, soweit die im Vorhaben erarbeiteten Smart Markets-Konzepte nicht mit dem geltenden Rechtsrahmen vereinbar sein sollten.