2016-12-01  –  2020-11-30

554.207,47 EUR

Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität - Recht, Ökonomie und Politik e.V., Berlin, Mecklenburg-Vorpommern

03SIN519

Integration von Flexibilitäten [EB1813]

01171449/1  –  WindNode

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK.IIIC6)

Forschungszentrum Jülich GmbH (PT-J.ESI5)

Energie

Ziel des Teilvorhabens ist es, Vorschläge zur Anpassung des Rechtsrahmens zu erarbeiten, die der Entwicklung von wirtschaftlichen Modellen, den notwendigen Änderungen der Marktmechanismen sowie den technischen Innovationen aller Demonstratoren Rechnung tragen. Es wird dabei versucht, eine Fragmentierung und technologiespezifische Einzelfalllösungen zu verhindern und auf eine Harmonisierung der Rechtsordnung hinzuwirken. Dabei werden insbesondere die europäischen Regulierungs-, Entflechtungs- und Beihilfenvorgaben berücksichtigt sowie eine Übertragbarkeit der Ansätze auf andere Regionen angestrebt. Um von Beginn an zu gewährleisten, dass bei der Entwicklung der WindNODE-Blaupause für das Energiesystem der Zukunft die regulatorischen Rahmenbedingungen der Energiewirtschaft, aber auch die Vorgaben zum Verbraucher- und zum Datenschutz etc. berücksichtigt werden, sollen alle Demonstratoren fortlaufend und damit parallel zu jedem der Arbeitsschritte in konkreten Fragen vom IKEM rechtswissenschaftlich begleitet werden. Das Teilvorhaben gliedert sich in drei Arbeitsschritte: Im ersten Arbeitsschritt wird umfassend bestehendes Recht (de lege lata) untersucht: Welche rechtlichen Hemmnisse, welche Anreize für die Flexibilisierung von Erzeugung und Verbrauch, von Netzen und Märkten bestehen heute unter Berücksichtigung der aktuellen Kompetenzen und Marktrollen? Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme wird eine rechtspolitisch umsetzbare Weiterentwicklung des Rechtsrahmens (de lege ferenda) untersucht (2. Arbeitsschritt). Um die Innovationsleistungen aller Demonstratoren in einem rechtskonformen neuen Marktdesign abzubilden, wird gemeinsam mit den Partnern aus AP 5 eine regelmäßige, WindNODE-interne Vernetzung organisiert. In einem abschließenden dritten Arbeitsschritt werden die rechtswissenschaftlichen Ergebnisse übergreifend mit Blick auf die Zuweisung neuer Aufgaben und Kompetenzen eingeordnet. Hieraus werden zusammenfassende rechtspolitische Handlungsempfehlungen abgeleitet.